fbpx

legalize it!

Home / Forderungen / legalize it!
legalize it!

Die Gesetzgebung zu Cannabis ist ein Thema, welches junge Menschen ganz besonders betrifft. Das Jugendparlament fordert die Entkriminalisierung von Cannabis, um den Schwarzmarkt zu unterbinden und damit die Konsumenten wie auch Jugendliche besser schützen zu können, aber auch den Konsum in Selbstverantwortung zu ermöglichen.

Diese Forderung ist ein nationales Thema. Das Jupa ZH ist dazu Mitglied des Vereins, der eine eidgenössische Volksinitiative anstrebt und wird sich in diesem Zusammenhang weiter für dieses Anliegen engagieren.

 

Suchtmittel

legalize it!

Form der Forderung Auftrag an das Jugendparlament Kanton Zürich
Adressat_in Jugendparlament Kanton Zürich
Inhalt Die Jugendparlamentssitzung beauftragt das Jugendparlament Kanton Zürich, die geplante Volksinitiative des Vereins legalize it! zur Legalisierung von Cannabis in der Schweiz unterstützen.

Der Initiativtext sieht folgende Verfassungsänderung vor:

Die Bundesverfassung vom 18. April 1999 wird wie folgt geändert:

Art. 105a (neu) Cannabis:

  1.  Der Konsum von Stoffen und Präparaten des Wirkungstyps Cannabis sowie die Vorbereitung zum eigenen Konsum ist straffrei. Der Anbau von Pflanzen, welche die Herstellung von Stoffen und Präparaten dieses Wirkungstyps für den Eigenbedarf ermöglichen, ist ebenfalls straffrei.
  2.  Der Bund erlässt Vorschriften über den gewerblichen Anbau und die Herstellung sowie den Handel mit Stoffen und Präparaten des Wirkungstyps Cannabis.
  3.  Die Abgabe von Stoffen und Präparaten des Wirkungstyps Cannabis an Minderjährige ohne medizinische Indikation ist verboten.

Art. 131 Abs.1 Bst. f

  1.  Der Bund kann besondere Verbrauchssteuern erheben auf:
    f. Stoffe und Präparate des Wirkungstyps Cannabis, welche nicht der medizinischen Anwendung dienen.
Begründung Die Initiative von legalize it! fordert die Entkriminalisierung von Cannabis. Dadurch wird der Schwarzmarkt unterbunden und der Konsumentenschutz gestärkt. Es berücksichtigt die persönliche Freiheit und Selbstverantwortung der Schweizer_innen und garantiert gleichzeitig einen besseren Jugendschutz. Unteranderem da die dadurch generierten Steuereinnahmen Zweckgebunden in die Prävention einfliessen.
Abstimmungsergebnis Angenommen mit 62 Ja- gegenüber 20 Nein-Stimmen bei 9 Enthaltungen.